Katastrophenschutz im Landkreis Fürth

 

Katastrophenschutz ist eine staatliche Aufgabe.Die Katastrophenschutzbehörden (Bayerisches Staatsministerium des Innern, Regierungen der einzelnen Regierungsbezirke, Ordnungsämter der kreisfreien Städte bzw. Kreisverwaltungsbehörden an den Landratsämtern) koordinieren bei notwendigen Einsätzen die im Katastrophenschutz mitwirkenden Dienststellen, Organisationen und Einsatzkräfte (z. B. Feuerwehren, Rettungsdienste, THW etc.).Unter http://www.stmi.bayern.de/sicherheit/katastrophenschutz/katastrophenschutz sind weitere Informationen zum Thema Katastrophenschutz bzw. das Bayerisches Katastrophenschutzgesetz (BayKSG) zu finden.Das Gesundheitsamt (im Landratsamt Fürth) ist als Fachbehörde im Katastrophenfall beteiligt:Dem  Gesundheitsamt kommt bei der Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten eine zentrale Rolle zu. Diese Rolle ist im Infektionsschutzgesetz (IfSG) verankert.Gesundheitsrisiken für Verbraucher, Arbeitnehmer und die Bevölkerung sollen bereits frühzeitig ermittelt und wirksam bekämpft werden. Diese Maßnahmen beginnen bereits, auch wenn das Ausmaß einer Katastrophe nach dem Bayerischen Katastrophenschutzgesetz noch nicht erreicht ist: Mit der Richtlinie für die Bewältigung großräumiger Gefährdungslagen und anderer koordinierungsbedürftiger Ereignisse unterhalb der Katastrophenschwelle vom September 2007 wurde die notwendige Organisationsstruktur derartiger Lagen in allen Geschäftsbereichen der bayerischen Behörden geschaffen. Hierbei spielt der öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) eine zentrale Rolle, um bei Ausbrüchen von übertragbaren (= ansteckenden) Infektionskrankheiten (z. B. Pandemie einer Influenza) oder bioterroristischen Anschlägen mit „biologischen Waffen“ (Milzbranderreger, Pocken-Viren etc.) das Fortschreiten der Krise bis auf die Stufe des Katastrophenfalls zu verhindern. Deshalb liegt auch bereits unterhalb der Schwelle zur Katastrophe die Zuständigkeit und Verantwortung für das Meldewesen, die Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten, ggfs. das Management von Kontaktpersonen, die Festlegung und die Koordination von Maßnahmen des Seuchenschutzes (z. B. Schließung von öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Kindergärten, Badeanstalten, Untersagung von Großveranstaltungen, Stilllegung des öffentlichen Nahverkehrs, Einreiseverbote, häusliche und stationäre Absonderung/Quarantäne etc.). bei den örtlichen Gesundheitsämtern bzw. den Kreisverwaltungsbehörden/Ordnungsämtern.Solche hygienischen Maßnahmen können dazu beitragen, eine weitere Ausbreitung von Erregern zu verzögern bzw. zu reduzieren und lassen dadurch Raum für präventive Maßnahmen.Dem öffentlichen Gesundheitsdienst kommt z. B. bei der weltweiten Ausbreitung einer Influenzaerkrankung (Pandemie) eine zentrale und koordinierende Rolle auch schon in der Vorbereitung auf den Pandemiefall zu. Die Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes sind insbesondere im Infektionsschutzgesetz und im Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetz (GDVG) Bayerns beschrieben.Neben den bereits o. g. seuchenhygienischen Maßnahmen umfassen diese Aufgaben insbesondere Koordinationstätigkeiten: z. B. Mitarbeit im Krisenstab des Landratsamtes (Information und fachliche Beratung), Mithilfe bei der Überprüfung der bereits bestehenden allgemeinen regionalen Katastrophenpläne, Mithilfe bei Schulungs- und Weiterbildungsmaßnahmen, Zusammenarbeit mit den ärztlichen Kreisverbänden bzw. der kassenärztlichen Vereinigung, Beratung bei der Ressourcenplanung für das Bestattungswesen, Schärfung des Risikobewusstseins für eine mögliche Pandemie und Aufruf zu vorbereitenden Maßnahmen zur Verminderung des Risikos bei verschiedenen Einrichtungen (wie z. B. Krankenhäuser, Betriebe, Gemeinschaftseinrichtungen etc.).Grundsätzlich besteht in Deutschland eine Zuständigkeitsteilung zwischen Bund (Zivilschutz = Zuständigkeit für die besonderen Gefahren und Schäden, die im Verteidigungsfall drohen als Teilbereich der Landesverteidigung) und Ländern (Katastrophenschutz: s. o.), die sich aus dem Grundgesetz ergibt. Rechtliche Regelungen finden sich im Zivilschutzgesetz des Bundes (ZSG) bzw. den Katastrophenschutzgesetz der einzelnen Bundesländer.

Landeskommando Bayern

 

Die Transformation der Bundeswehr verändert die deutschen Streitkräfte grundlegend. So hat die Bundeswehr ab 2007 ihre territorialen Kommandobehörden an die föderalen Strukturen der Bundesländer angepasst. Im Freistaat Bayern wurden deshalb die Verteidigungsbezirkskommandos 65 in München, 66 in Landshut und 67 in Bayreuth aufgelöst und zum Landeskommando Bayern in München zusammen gefasst.

Das Landeskommando Bayern ist die zentrale Kommandobehörde der territorialen Wehrorganisation im Freistaat Bayern und untersteht dem Wehrbereichskommando IV –Süddeutschland - in München. Es ist der erste Ansprechpartner der Bayerischen Staatsregierung im Rahmen der territorialen Aufgaben und repräsentiert die Bundeswehr in Bayern.

 

 

 

Die Aufgaben des neuen Landeskommandos liegen zumeinen im Bereich der Zivil-militärischen Zusammenarbeit (ZMZ): Die Soldaten desLandeskommandos koordinieren militärische Hilfseinsätze bei Naturkatastrophenund schweren Unglücksfällen mit Dienststellen der zivilen Verwaltung und denHilfsorganisationen. Um eine enge und effiziente Zusammenarbeit zugewährleisten, werden deshalb zur Zeit 103 nichtaktive, leistungsfähigeVerbindungskommandos aufgestellt. Sie bestehen ausschließlich aus erfahrenenReservisten der Bundeswehr, die vor allem auf der Ebene der Kreise undkreisfreien Städte (103 Kreisverbindungskommandos) sowie derRegierungspräsidien (sieben Bezirksverbindungskommandos) beratende Funktionübernehmen. Rund 1030 „Spezialisten“ der Zivil-Militärischen Zusammenarbeitwerden dann im Freistaat gemeinsam mit den rund 30 Angehörigen desLandeskommandos die territorialen Aufgaben kompetent und motiviert erfüllen.Die Bundeswehr optimiert so die Verfahrensabläufe in der Zusammenarbeit mitLand, Bezirken, Kreisen und kreisfreien Kommunen und stellt ebenengerechteArbeitsbeziehungen her. Eine weitere Aufgabe des Landeskommandos ist diefreiwillige, beorderungsunabhängige Reservistenarbeit für rund 50.000Reservisten im Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr und etwa 80.000Reservisten in den Bayerischen Reservistenverbänden. Diese Arbeit wird überdrei Stabsoffiziere und 33 Feldwebel gesteuert.

 

Bezirks- und Kreisverbindungskommando 

Als Teileinheiten der Landeskommandos sind entsprechend den föderalen Strukturen 31 Bezirks- (BVK) und 426 Kreisverbindungskommandos (KVK) aufgestellt.

Die in den Regierungsbezirken, Kreisen und kreisfreien Städten aufgestellten Verbindungskommandos sind ausschließlich mit ortsansässigen Reservisten besetzt. Jedes Verbindungskommandos umfasst 12 Dienstposten, so dass hier insgesamt rund 5.500 Reservisten, davon 3.650 Offiziere die Aufgaben in den Kommandos wahrnehmen. Der Leiter des Kommandos ist der Beauftragte der Bundeswehr für die Zivil-Militärische Zusammenarbeit (BeaBwZMZ) im Range eines Oberst d.R./Kapitän zur See d.R. (BVK) oder Oberstleutnant d.R./Fregattenkapitän d.R. (KVK).

Die Verbindungskommandos beraten im Fall der Hilfeleistung die zivilen Katastrophenschutzstäbe über Möglichkeiten und Grenzen der Unterstützung durch die Bundeswehr. Sie übertragen die zivilen Schadenslagen in ein militärisches Lagebild und führen das Lagebild der eingesetzten Bundeswehrkräfte. Die zivilen Unterstützungsforderungen nehmen sie auf und melden sie an das Landeskommando.

Ihnen obliegt die Teilnahme an den Sitzungen des Katastrophenschutzstabes zur aktuellen Lage und zu den operativen Folgeplanungen, Absichten und Schwerpunkten der Gefahrenabwehr. Die Verbindungskommandos melden das Lagebild und die operativen Folgeplanungen, Absichten und Schwerpunkte des leitenden zivilen Katastrophenstabes an das Landeskommando. Auch erforderlicher Verlegungen von eingesetzten Bundeswehrkräften sowie Bedarf an zusätzlichen Kräften werden weitergemeldet. Die BVKs und KVKs halten auch die Verbindung zu den eingesetzten Truppenteilen.

Durch die Verbindungskommandos wird das Lagezentrum des Landeskommando über die Lage der Bundeswehrkräfte informiert. Die Mitglieder des Verbindungskommandos unterstützen organisatorische Maßnahmen zur Unterbringung und Verpflegung von herangeführten Bundeswehrkräften.

 

Beauftragte der Bundeswehr für Zivil-Militärische Zusammenarbeit 

(BeaBwZMZ) sind die Verbindungsoffiziere der Bundeswehr zu den zivilen Katastrophenschutzstäben. Die Beauftragten sind sowohl auf Kreisebene in den Landkreise und kreisfreien Städte als auch auf Bezirksebene in den Regierungsbezirken tätig.

Die Beauftragten der Bundeswehr sind Reservisten im Rang eines Oberstleutnant d.R./Fregattenkapitän d.R. auf Kreisebene beziehungsweise Oberst d.R./Kapitän zur See d.R. auf Bezirksebene. Sie führen im Einsatzfall ein ebenfalls aus Reservisten bestehendes zwölfköpfiges Verbindungskommando, das Kreisverbindungskommando (KVK) respektive das Bezirksverbindungskommando (BVK).

Der BeaBwZMZ berät den zuständigen Regierungspräsidenten, Landrat oder Oberbürgermeister einsatzunabhängig in allen Fragen der Zivil-Militärische Zusammenarbeit. Im Einsatzfall sind sie als Berater der zivilen Katastrophenschutzstäbe über Möglichkeiten und Grenzen der Unterstützung durch die Bundeswehr tätig. Die zivile Schadenslage übertragen sie in ein militärisches Lagebild für eigene Zwecke und führen ein eigenes Lagebild der eingesetzten Bundeswehrkräfte.

Eingehende zivile Unterstützungsforderungen (Amtshilfeersuchen) werden aufgenommen und an das Landeskommando gemeldet. Dazu nimmt der Offizier an den Sitzungen des Katastrophenschutzstabes zur aktuellen Lage und zu den operativen Folgeplanungen, Absichten und Schwerpunkten der Gefahrenabwehr teil. Er meldet seine Erkenntnisse und erforderliche Verlegungen von eingesetzten Bundeswehrkräften sowie Bedarf an zusätzlichen Kräften an das Landeskommando.

Der Beauftragte der Bundeswehr für die Zivil-Militärische Zusammenarbeit hält die Verbindung zu den eingesetzten Truppenteilen und informiert das Lagezentrum des Landeskommandos über die Lage der Bundeswehrkräfte. Er unterstützt organisatorische Maßnahmen zur Unterbringung und Verpflegung von herangeführten Bundeswehrkräften.

Der BeaBwZMZ nimmt seine Aufgaben im Rahmen von dienstlichen Veranstaltungen, Kurzwehrübungen und Wehrübungen wahr. Dies ist vergleichbar mit einem Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr. Das ist in dieser Art erst seit Anfang 2007 so bei der Bundeswehr vorgesehen. Bis 2007 wurde diese Aufgabe von aktiven Soldaten/Einheiten wahrgenommen. Der Beauftragte der Bundeswehr kann im Einsatzfall über den sogenannten "grünen Einberufungsbescheid" (ein aufschiebend-bedingt-wirksamer Einberufungsbescheid) von seinem Landeskommando in den Status eines Soldaten versetzt werden, sofern es die Lage erfordert.

 

 

 

Quellen: Landeskommando Bayern; Landkreis Fürth; Wikipedia.de 

 


 

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